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ANB

Allgemeine Nutzungsbedingungen der unter https://trustnet.tv und https://trustnet.news abrufbaren Websites (ANB)  
  1. Allgemeines und Anwendungsbereich
  Anwendungsbereich Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (im Folgenden kurz: „ANB“) gelten für alle Besucher der unter https://trustnet.tv und https://trustnet.news abrufbaren Websites iSd § 1 Abs 1 Z 5a lit b MedienG, für die Nutzung sämtlicher auf diesen Online-Plattformen zur Verfügung gestellten Inhalte und Dienste. Die Besucher werden im Folgenden als „Benutzer“ bezeichnet.   Medieninhaber Medieninhaber iSd § 1 Abs 1 Z 8 MedienG, Betreiber der unter https://trustnet.tv und https://trustnet.news abrufbaren Websites (im Folgenden kurz: „Website“) und somit Vertragspartner der Benutzer ist die Trustnet Medien GmbH, FN 549173h, Wallnerstraße 3, 1010 Wien, die im Folgenden als „Anbieter“ bezeichnet wird.   Nutzungsverhältnis Das zwischen dem Anbieter und dem Benutzer begründete Rechtsverhältnis im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Website wird im Folgenden kurz als „Nutzungsverhältnis“ bezeichnet. Jedem Nutzungsverhältnis, unabhängig davon, welche Rechtsform oder sonstige Eigenschaft der Benutzer hat, liegen die Bestimmungen dieser ANB zugrunde.   Der Anbieter behält sich vor, die Abrufbarkeit der Website oder Teile der Website jederzeit ohne Ankündigung und/oder Bekanntgabe von Gründen umgehend einzustellen oder einzuschränken. Der Benutzer kann aus dem Dienstleistungsangebot des Anbieters auf der Website keine Rechte, gleich welcher Art, für sich oder einen Dritten ableiten.   Geltung der ANB Der Benutzer erklärt sich durch den Besuch, den Zugriff bzw die Nutzung der Website mit der Anwendung der Bestimmungen dieser ANB in der jeweils gültigen Fassung einverstanden. Allfällige Geschäftsbedingungen des Nutzers, die zu den gegenständlichen ANB divergierende Bestimmungen enthalten, kommen auf das Nutzungsverhältnis nicht zur Anwendung.        
  1. Vertragsdauer des Nutzungsverhältnisses
  Das Nutzungsverhältnis beginnt mit dem ersten Besuch der / Zugriff auf die Website durch den Benutzer und wird auf unbestimmte Zeit zwischen den Vertragsparteien (Anbieter und Benutzer) geschlossen.   Dieses Nutzungsverhältnis kann von beiden Vertragsparteien sowohl wegen eines wichtigen Grundes als auch grundlos umgehend durch Übermittlung einer E-Mail-Nachricht gekündigt und somit einseitig beendet werden.   Der Anbieter hat das Recht, den Account und die Daten eines im Forum angemeldeten Benutzers nach Beendigung des Nutzungsverhältnisses zu löschen. Zudem behält der Anbieter trotz Beendigung des Nutzungsverhältnisses das Recht, sämtliche von einem angemeldeten Benutzer auf der Website veröffentlichte Inhalte weiter gemäß den Bestimmungen dieser ANB zu verwenden.   Das Nutzungsverhältnis wird zudem umgehend beendet, wenn der Betrieb der Website – aus welchem Grunde auch immer – vom Anbieter eingestellt wird.  
  1. Datenschutz und „Cookies“
  Der Anbieter nimmt den Schutz der Daten der Benutzer sehr ernst und hält höchste Standards im Umgang mit diesen Daten ein. Die aktuellen Datenschutzbestimmungen iZm dem Nutzungsverhältnis sowie die Erklärung hinsichtlich verwendeter „Cookies“ werden unter folgendem LINK veröffentlicht.  
  1. Urheberrecht/Copyright/Werbeblocker
  Rechte des Anbieters Der Anbieter behält sich an sämtlichen auf der Website veröffentlichten Inhalten, wie insbesondere an allen Texten, Lichtbildern, Grafiken, sonstigen Darstellungen, Marken, Logos, Layouts, (Web-)Designs, Software, und dergleichen alle Urheber-, Markenschutz-, sonstigen Immaterialgüter- und anderen denkbaren Schutzrechte vor.   Die auf der Website veröffentlichten Inhalte dürfen Benutzer nur für den privaten Gebrauch nutzen, nicht jedoch für andere, insb unmittelbar oder mittelbar kommerzielle Zwecke.   Ausdrücklich wird auch die Vervielfältigung iSd § 44 Abs 1 UrhG über diesen auf den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch beschränkten Umfang hinaus untersagt.   Jede über diesen Gebrauch hinausgehende Nutzung der Inhalte der Website in jeder denkbaren Benutzungsart, wie insb die Vervielfältigung, die Verbreitung, die öffentliche Wiedergabe bzw der öffentliche Vortrag oder die Zurverfügungstellung auf einer anderen Website, ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung durch den Anbieter zulässig.   Werbeblocker Die Inhalte, die der Anbieter auf der Website veröffentlicht, stehen den Benutzern unentgeltlich zur Verfügung. Dieses Angebot wird durch Werbeeinnahmen finanziert. Die Zustimmung zur privaten Nutzung des auf der Website veröffentlichten Inhalts durch Abruf wird vom Anbieter nur unter der Bedingung erteilt, dass der Benutzer auf dem Endgerät, auf dem der abgerufene Inhalt temporär vervielfältigt wird, keine Werbeblocker verwendet, die das auch Werbeeinschaltungen beinhaltende Layout der Website verändern. Bei einer Verletzung dieser Verpflichtung durch den Benutzer kann der Anbieter das Nutzungsverhältnis nicht nur umgehend kündigen, sondern dem Benutzer auch den Zugriff zur Website technisch verwehren.  
  1. Kommentarfunktion/Forum
  Forum Der Anbieter stellt den Benutzern auf der Website die Möglichkeit zur Verfügung, eigene Inhalte als Kommentare zu den Veröffentlichungen des Anbieters durch dessen Inhalte oder vom Anbieter veröffentlichte Hyperlinks zu anderen Websites zu veröffentlichen. Der virtuelle Raum, in dem diese Kommentare veröffentlicht werden kann, wird als „Forum“ bezeichnet. Dadurch wird dem Benutzer die Möglichkeit eröffnet, nicht nur passiv die Inhalte des Anbieters und der verlinkten Publikationen zu konsumieren, sondern auch aktiv an Diskussionen zu Themen aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Sport, Kultur und Tradition, Technik, Lifestyle, Unterhaltung, usw teilzunehmen, um die Meinungsvielfalt zu bereichern und den Meinungsaustausch zu befeuern.   Forenregeln Jeder Benutzer, der sich im Forum der Website als Benutzer registriert und mit einem Namen, einem Passwort sowie einer aktiven E-Mail-Adresse anmeldet („angemeldeter Benutzer“), kann die erhöhte Öffentlichkeit des Online-Auftritts der Website nutzen. Um die Diskussionen im Forum auf einem qualitativ ansprechenden Niveau zu halten und dadurch interessante Diskussionen in einer wachsenden Gemeinschaft zu garantieren, sind folgende „Forenregeln“ einzuhalten:  
  • Der angemeldete Benutzer soll zu den Beiträgen der Website seine Meinung veröffentlichen, jedoch möglichst beim Thema des kommentierten Artikels bleiben, um einen Bezug zu diesem zu erhalten.
  • Mitarbeiter des Anbieters werden als „Moderatoren“ – gegebenenfalls – die Forenbeiträge vor der Veröffentlichung auf der Website auf Rechtmäßigkeit und Einhaltung der Forenregeln prüfen. Auch wenn die Moderatoren grundsätzlich keine „Fakten-Checks“ machen und das Team rund um den Anbieter davon überzeugt ist, dass auch „alternative Meinungen“ zum Mainstream wichtig für eine Diskussion sind, sollten die Benutzer in ihren Beiträgen möglichst sachlich argumentieren und ihre Äußerungen nachvollziehbar begründen, um eine angeregte Diskussion zu befeuern.
  • Die Moderatoren des Forums moderieren nach den Werten einer gewissen „Netiquette“: Dies bedeutet, dass die angemeldeten Benutzer mit ihren Kommentaren andere Personen, gleich ob es sich etwa um Mitdiskutanten handelt oder um Personen, die im ursprünglichen Beitrag oder der Diskussion erwähnt wurden, aber auch jeden anderen Dritten, nicht beleidigen, sonst herabwürdigen oder der Lächerlichkeit preisgeben sollen. Weiters sollen keine höchstpersönlichen Daten Dritter, wie die Wohnadresse, Telefonnummer, die politische, religiöse oder sexuelle Orientierung, Krankheiten, usw veröffentlicht werden. Auch übermäßig rohe, derbe oder anstößige Sprache, Fäkalausdrücke, sexuelle Darstellungen, Beschimpfungen oder Erniedrigungen und sonstige niveaulose Äußerungen sind in den Kommentaren zu unterlassen.
  • Sämtliche (straf-)rechtlich relevanten Inhalte werden in den Kommentaren natürlich ebenfalls nicht geduldet. Der Anbieter gibt bei Rechtsverletzungen durch Kommentare die bekannt gegebenen Daten der angemeldeten Benutzer an Dritte und Behörden in dem Umfang heraus, indem er dazu gesetzlich verpflichtet ist.
  • Der vom angemeldeten Benutzer gewählte Name ist grundsätzlich frei. Es kann somit entweder der bürgerliche Name verwendet werden oder ein Pseudonym, wobei es hier zu vermeiden gilt, dass es zu Verwechslungen kommt. Durch den Namen soll ausgeschlossen werden, dass Dritte den angemeldeten Benutzer für eine andere real existierende Person halten oder annehmen, dass dieser für eine Gruppe oder Einheit tätig ist (zB einen real existierenden Verein), die er zu vertreten nicht legitimiert ist.
  • Den angemeldeten Benutzern ist es untersagt, direkte oder indirekte Werbung zu veröffentlichen.
  Moderatorenrechte Der Anbieter behält sich das Recht vor, jederzeit Beiträge mit rechtswidrigem Inhalt oder Beiträge, die gegen die Forenregeln verstoßen, nicht zu veröffentlichen, zu löschen und auch die Anmeldungen registrierte Benutzer nach mehreren oder besonders drastischen Verstößen zu löschen und das Nutzungsverhältnis umgehend aufzukündigen. Weiters hat der Anbieter die Berechtigung, durch seine Moderatoren die Veröffentlichungen im Forum vor deren Veröffentlichung zu editieren. Der angemeldete Benutzer kann aufgrund all dieser Tätigkeiten des Anbieters keine Ansprüche gegen den Anbieter oder einen diesem zurechenbare Person geltend machen.   Übertragung der Nutzungsrechte an den Anbieter Der angemeldete Benutzer überträgt durch die Übermittlung von Inhalten zur Veröffentlichung im Forum der Website („Upload“) unentgeltlich sämtliche Nutzungsrechte an diesen Inhalten für sämtliche denkbaren Veröffentlichungsarten auf der Website und/oder mit dieser Website zusammenhängenden Social-Media-Kanälen an den Anbieter. Zu dieser nicht-exklusiven, räumlich und zeitlich unbeschränkten Rechteeinräumung durch den Upload gehört insb, aber nicht nur die Inhalte zu vervielfältigen, zu speichern, im Rahmen einer Editierung, falls notwendig zu bearbeiten und teilweise oder zur Gänze auf der Website und/oder den mit dieser Website zusammenhängenden Social-Media-Kanälen zum Abruf zur Verfügung zu stellen. Aus einer Bearbeitung und/oder Löschung des Uploads kann der angemeldete Benutzer keine Rechte gegen den Anbieter und/oder einer diesem zurechenbaren Person ableiten.   Rechte am Upload Der angemeldete Benutzer versichert dem Anbieter, dass er (zeitlich unbegrenzt) über sämtliche Urheber- und/oder Nutzungsrechte an allen von ihm erstellten und im Forum geteilten Veröffentlichungen (insb Texten, Lichtbilder, Grafiken, sonstigen Darstellungen, Videos, usw) verfügt, diese Veröffentlichungen frei von Rechten Dritter sind und er insb daran Rechte Dritten einräumen kann. Weiters versichert der angemeldete Benutzer dem Anbieter, dass auf Lichtbilder erkennbare Personen, nachweisbar die Zustimmung zur Veröffentlichung im Forum des Anbieters gegeben haben.   Veröffentlichungsdauer im Forum Die von den angemeldeten Benutzern im Forum veröffentlichten Inhalten können unbefristet im Forum der Website veröffentlicht und somit abrufbar bleiben oder ohne Grund vom Anbieter jederzeit gelöscht werden.   Unentgeltlichkeit Die Erstellung und Veröffentlichung von Inhalten durch den angemeldeten Benutzer bzw Dritter unter dessen Zugangsdaten ist unentgeltlich und bewirkt keinerlei Verpflichtung zur Gegenleistung für den Anbieter.  
  1. Haftung des Anbieters und der Benutzer
  Gewährleistungsausschluss Hinsichtlich der Leistungen des Anbieters im Rahmen des Nutzungsverhältnisses mit dem Benutzer ist jegliche Gewährleistung aufgrund der Unentgeltlichkeit des Nutzungsverhältnisses ausgeschlossen.       Haftung des Anbieters Der Anbieter haftet lediglich für eigens erstellten und veröffentlichten, verbreiteten und insb auf der Website zur Verfügung gestellten Inhalt. Der Anbieter haftet nicht für Inhalte, die von Benutzern auf der Website veröffentlicht werden (Uploads). Weiters haftet der Anbieter auch nicht für Schäden, die durch die von Benutzern veröffentlichten Inhalten entstehen (zB durch Hyperlinks), außer diese Schäden basieren auf vorsätzlichem Verhalten einer dem Anbieter zuzurechnenden Person.   Die Haftung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten, Redakteure und sonstigen Mitarbeiter sowie Gehilfen für sämtliche Verletzungen der Haupt- und Nebenleistungspflichten aus dem (unentgeltlichen) Nutzungsverhältnis ist auf vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten beschränkt. Dies gilt nicht für Personenschäden, jedoch auch für sämtliche Schäden, die aus der Nutzung der Website auf Endgeräten der Benutzer entstehen.   Linksetzerhaftung Der Anbieter verweist mittels Hyperlinks zu Inhalten von Websites anderer Betreiber. Der Anbieter haftet als Linksetzer nicht für die verlinkten Inhalte, sofern er von einem rechtswidrigen Inhalt auf der verlinkten Seite keine tatsächliche Kenntnis hat. Der Anbieter haftet zudem nicht für Hyperlinks, die Benutzer auf der Website in Forenbeiträgen setzen; weder für rechtswidrige Inhalte auf diesen verlinkten Seiten, noch für Schäden, die aus der Nutzung dieser Hyperlinks (zB auf den Endgeräten der Benutzer) entstehen. Der Anbieter wird Hyperlinks umgehend von seiner Website entfernen, sobald er von einem rechtswidrigen Inhalt auf einer verlinkten Seite Kenntnis erlangt.   Haftung der Benutzer Der angemeldete Benutzer haftet für sämtlichen von ihm oder Dritten erstellte Inhalte, die er auf der Website veröffentlicht. Sämtliche einschlägige gesetzlichen Regelungen sowie die Forenregeln sind bei jeder Veröffentlichung eines angemeldeten Benutzers einzuhalten. Sobald dem Anbieter bei Veröffentlichungen von Inhalten angemeldeter Benutzer auf der Website Verletzungen gesetzlicher Regelungen und/oder der Forenregeln zur Kenntnis gelangen, behält sich dieser vor, diese Inhalte ohne Angabe von Gründen unwiederbringlich zu löschen. Der Anbieter ist für derartige Inhalte nicht haftbar und behält sich vor, Schadenersatzansprüche gegen den angemeldeten Benutzer geltend zu machen. Der angemeldete Benutzer, über dessen Registrierung rechtswidrige Inhalte auf der Website veröffentlicht werden, hat den Anbieter bzgl sämtlicher Ansprüche schad- und klaglos zu halten.        
  1. Schlussbestimmungen
  Gerichtsstand Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit den Regelungen in diesen ANB ist – soweit die Regelungen des KSchG dieser Bestimmung nicht entgegen stehen – das für 1010 Wien sachlich zuständige Gericht.   Rechtswahl Es gilt ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen.   Salvatorische Klausel Sollten einzelne Bestimmungen dieser ANB ganz oder teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre Rechtswirksamkeit oder Durchführbarkeit später verlieren, soll dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser ANB nicht berührt werden. Dasselbe gilt für Regelungslücken in diesen ANB. An Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung oder zur Ausfüllung der Lücke soll eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder nicht durchführbaren Bestimmungen am nächsten kommt.  
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